Der allgemeine Politik-Thread
- Ersteller Black Mordred
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- politik
Na dann brauchen sich doch so viele keine Sorgen machen.
TTIP und CETA sind Freihandelsabkommen und keine Gesetze Deutschlands.
Ist aber TTIP und CETA beschlossen, ist eine Lohnerhöhung oder Streiks in Zukunft Passee.
Das würde den Gewinn eines Ausländischen Unternehmens schmälern und somit den Weg zur Klage bereiten.
Des weiteren macht es den Weg frei zur Privatisierung von Staatlichen Unternehmen, wie Wasser, Energie und dann reden wir nicht mehr über 0,30 €
die Kilowattstunde sondern über 1- 5 €.
Strom können sich nur noch reiche leisten, eure Spielergemeinschaft wird arg schrumpfen.
Die Regierungen können nur noch Gesetze erlassen die TTIP und CETA konform sind, ansonsten drohen Klagen.
Das ist aber alles kein Grund zur Besorgnis!
TTIP und CETA sind Freihandelsabkommen und keine Gesetze Deutschlands.
Ist aber TTIP und CETA beschlossen, ist eine Lohnerhöhung oder Streiks in Zukunft Passee.
Das würde den Gewinn eines Ausländischen Unternehmens schmälern und somit den Weg zur Klage bereiten.
Des weiteren macht es den Weg frei zur Privatisierung von Staatlichen Unternehmen, wie Wasser, Energie und dann reden wir nicht mehr über 0,30 €
die Kilowattstunde sondern über 1- 5 €.
Strom können sich nur noch reiche leisten, eure Spielergemeinschaft wird arg schrumpfen.
Die Regierungen können nur noch Gesetze erlassen die TTIP und CETA konform sind, ansonsten drohen Klagen.
Das ist aber alles kein Grund zur Besorgnis!
Viele-als-Einer
Neuankömmling
Gute Nachrichten aus Uruguay:
Philip Morris International hatte den kleinen Staat wegen seiner strikten Anti-Tabak-Gesetze verklagt und sich auf ein Abkommen mit der Schweiz berufen, so dass ein Schiedsgericht der WTO sich der Sache angenommen hat. Resultat: Das Schiedsgericht hat heute entschieden, dass Uruguay nicht nur keinen Schadensersatz leisten, sondern dass Philip Morris auch die gesamten Prozesskosten in Höhe von knapp 9 Mio. € bezahlen muss. Nach einem ähnlichen Urteil in Australien vor ein paar Jahren bereits das zweite Mal, dass der Tabak-Konzern vor einem Schiedsgericht untergeht.
Philip Morris International hatte den kleinen Staat wegen seiner strikten Anti-Tabak-Gesetze verklagt und sich auf ein Abkommen mit der Schweiz berufen, so dass ein Schiedsgericht der WTO sich der Sache angenommen hat. Resultat: Das Schiedsgericht hat heute entschieden, dass Uruguay nicht nur keinen Schadensersatz leisten, sondern dass Philip Morris auch die gesamten Prozesskosten in Höhe von knapp 9 Mio. € bezahlen muss. Nach einem ähnlichen Urteil in Australien vor ein paar Jahren bereits das zweite Mal, dass der Tabak-Konzern vor einem Schiedsgericht untergeht.
Und was bringt diese Paralleljustiz?
Staaten vor nicht-staatlichen Gerichten auf Schadenersatz zu verklagen.
Eine Paralleljustiz mit Milliardenrisiken für alle Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.
Um Handel mit anderen zu betreiben brauche ich keinen UnfairHandel.
Erfüllt das Produkt meine Standards nicht kommt es auch nicht in den Handel.
Das gleich gilt für Unternehmen - Lohndumping - Kinderarbeit - Umweltschutz usw.
TTIP, CETA und TISA sind nichts weiter als ein Angriff auf Demokratie und Verbraucherrechte.
Staaten vor nicht-staatlichen Gerichten auf Schadenersatz zu verklagen.
Eine Paralleljustiz mit Milliardenrisiken für alle Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.
Um Handel mit anderen zu betreiben brauche ich keinen UnfairHandel.
Erfüllt das Produkt meine Standards nicht kommt es auch nicht in den Handel.
Das gleich gilt für Unternehmen - Lohndumping - Kinderarbeit - Umweltschutz usw.
TTIP, CETA und TISA sind nichts weiter als ein Angriff auf Demokratie und Verbraucherrechte.
Zuletzt bearbeitet:
Anscheinend nicht nur in Politik. Aber du hast offenbar einige Stunden in Politischer Weltkunde ebenfalls geschwänzt, denn die Mehrheit aller auf Bundesebene verabschiedeten Gesetze bedarf gar keiner Zustimmung des Bundesrates. So waren in der letzten Wahlperiode nicht einmal 40% aller Bundesgesetze vom Bundesrat zustimmungspflichtig. Ein Gesetz muß keineswegs grundsätzlich vom Bundesrat bestätigt werden.
Zuletzt bearbeitet:
Blaubeerman
Angehöriger
Heute bin ich zufällig über diesen Artikel bei pcwelt.de gestolpert.
Da klagt doch eine deutsche Softwarefirma gegen die US-Navy wegen einer erheblichen Anzahl von Raubkopien. Falls die ganze Geschichte stimmt, würde mich schon mal interessieren, was dabei rauskommt.
Aber sicher wird das wohl im Sande verlaufen, es kann ja schließlich nicht sein, das eine staatliche Einrichtung der allwissenden und allmächtigen Staaten eine so gravierende Rechtsverletzung begeht
.
Bye, Bbm.
Da klagt doch eine deutsche Softwarefirma gegen die US-Navy wegen einer erheblichen Anzahl von Raubkopien. Falls die ganze Geschichte stimmt, würde mich schon mal interessieren, was dabei rauskommt.
Aber sicher wird das wohl im Sande verlaufen, es kann ja schließlich nicht sein, das eine staatliche Einrichtung der allwissenden und allmächtigen Staaten eine so gravierende Rechtsverletzung begeht
.Bye, Bbm.
Oblivionlove
Ehrbarer Bürger
Das wäre schon cool. Aber so rum wirds nicht laufen. Die amerikanische Auffassung von "Recht" oder gar "Gerechtigkeit" ist eine Einbahnstraße. Unsre sogenannten "friends" werden sich da schon raus winden.
Erzähl mir mehr über diese Einbahnstraße und darüber, warum sie in Wahrheit gar nicht unsere "friends" sind.
Oblivionlove
Ehrbarer Bürger
Ich glaube nicht daran, das Staaten oder Länder befreundet sein können. Meiner Meinung nach können sie Partner sein und Verbündete, das sicher auch sehr Gute, das stell ich mir schon vor. Aber Freunde ist für mich das falsche Wort.
Sie sind nicht meine Freunde, weil sie mich belügen.
Sie sind nicht meine Freunde, weil sie Kriegstreiber sind.
Sie sind nicht meine Freunde, weil sie Terror mit Terror beantworten.
Sie sind nicht meine Freunde, weil ich mir meine Freunde gerne selbst aussuchen würde.
Es gäbe hier noch einige Punkte, aber darauf kommt es nicht an. Mir geht es darum, dass ich die amerikanische Regierung, deren Eliten und Funktionäre größtenteils nicht leiden kann. Meinetwegen sollen sie sich als „Freunde“ von Deutschland oder der EU bezeichnen, aber das heißt nicht, das das a) auf Gegenseitigkeit beruhen muss noch das es b) wahr sein muss.
So, ich bin aber nur son Typ, ich bin da nicht wichtig, aber deshalb halte ich mir trotzdem gerne meine eigene Meinung. Und sooo einzigartig ist die ja gar nicht.
Ich sage ja gar nicht, zum Teufel mit den Amerikanern, das würde wohl viele falsche Menschen treffen, ich hab ja nichts gegen das Volk, aber ich habe keine hohe Meinung über viele derer, die dort drüben vielleicht was zu sagen haben.
Sie sind nicht meine Freunde, weil sie mich belügen.
Sie sind nicht meine Freunde, weil sie Kriegstreiber sind.
Sie sind nicht meine Freunde, weil sie Terror mit Terror beantworten.
Sie sind nicht meine Freunde, weil ich mir meine Freunde gerne selbst aussuchen würde.
Es gäbe hier noch einige Punkte, aber darauf kommt es nicht an. Mir geht es darum, dass ich die amerikanische Regierung, deren Eliten und Funktionäre größtenteils nicht leiden kann. Meinetwegen sollen sie sich als „Freunde“ von Deutschland oder der EU bezeichnen, aber das heißt nicht, das das a) auf Gegenseitigkeit beruhen muss noch das es b) wahr sein muss.
So, ich bin aber nur son Typ, ich bin da nicht wichtig, aber deshalb halte ich mir trotzdem gerne meine eigene Meinung. Und sooo einzigartig ist die ja gar nicht.
Ich sage ja gar nicht, zum Teufel mit den Amerikanern, das würde wohl viele falsche Menschen treffen, ich hab ja nichts gegen das Volk, aber ich habe keine hohe Meinung über viele derer, die dort drüben vielleicht was zu sagen haben.
Naja, das ist jetzt doch ziemlich abgedroschen und auch, Verzeihung, primitiv. Kriegstreiber, Terror...alles Vokabular der linken Szene. Von welchem Terror sprichst du?
Und die Regierung, die nicht ihr eigenes Volk belügt, muß erst noch gewählt werden!
Okay. Allerdings frage ich mich doch, wieveile von diesen sogenannten Eliten (auch so ein diffamierendes und deshalb leeres Wort) und Funktionären du kennst. Oder anders ausgedrückt: diese Beschreibung suggeriert ja schon, daß du ein Kenner der amerikanischen Leistungsgesellschaft bist. Wenn du das irgendwie spezifizieren könntest, ohne den Namen "Trump" zu nennen, wäre ich dankbar.
Auch wäre eine kurze Gegenüberstellung mit Eliten und Funktionären anderer Länder und deren vermeintliche bessere Gesinnung verglichen mit dem negativen amerikanischen Vorbild hilfreich. An wen denkst du da?
Gut, damit kann ich fast alles relativieren. Zum Beispiel: du kannst ja gerne die amerikanischen Führungsfiguren verteufeln, daß heißt aber noch lange nicht, daß es wahr sein muß.
Nö. Gibt auch viele Leute, die glauben, 9/11 war ein Inside Job. Über den intellektuellen Gehalt sagt die bloße Zahl der Anhängerschaft nur wenig aus.
Du brauchst dich nicht persönlich angegriffen zu fühlen, auch, wenn manches an meinem Kommentar sicherlich provokant formuliert ist. Bei mir klingeln nur die Alarmglocken, wenn ich solch Anti-USA-Töne wie die von dir höre.
Was sind denn deiner Meinung nach Anti Russland Töne? Aber allein schon dein Versuch, Russland und die Vereinigten Staaten mit dieser Frage gleichzusetzen, ist fragwürdig. Und wenn ich fragwürdig sage, meine ich eigentlich grenzwertig.
Oblivionlove
Ehrbarer Bürger
@Jad: Die wenigsten Leute die ich kenne und die ich heute Freund nenne wohnen in einer kleinen, glücklichen, deutschen Welt. Darüber hinaus tangiert mich das nicht wirklich, was damals irgendwann mal passiert sein mag. Würde ich es denn wissen, wenn es anders gelaufen wäre? Würde mir etwas fehlen, wenn wir heute in einem "Naziland" leben würden, das von Nazis regiert und gelenkt würde? Ich glaube nicht daran, das mir das jemand beantworten kann.
Und daneben könnte man sich womöglich auch mal fragen, ob vergangene Taten alles Rechtfertigen. Nur weil sie früher "die Befreier" waren, dürfen sie auch heute noch Weltpolizei spielen. Daran kann man glauben oder man kann es lassen. Ich lass es mal.
@Novem99: Ich versuche meine Beiträge hier zu gewissen Themen immer auf mich bezogen zu halten. Sie sollen meine Einstellung, meine Meinung zeigen. Das versuche ich, ich bin sicher, das gelingt mir auch nicht immer. Aber wenn sich meine Meinung für dich abgedroschen und primitiv anhört, dann ist das okay. Ich hab nur die eine, wenn die manchen nicht taugt, dann ist alles gut.
Ich kenne gar niemanden von denen, bisher kam da noch keiner, der sich mir vorgestellt hätte. Aber ich höre und sehe Dinge. So wie wir alle. Im Internet, im Fernsehen, in den Medien. Und jeder sollte für sich selbst entscheiden, was er dort glauben möchte und was er nicht ernst nehmen kann. Zumindest mache ich das so. Und das hat mir in letzter Zeit gut getaugt, auch wenn ich mir natürlich nie sicher sein kann, ob die Dinge, die ich dann für wahr halte, auch tatsächlich wahr sein mögen. Aber wer hat schon die tatsächliche Wahrheit gepachtet.
Ja, genau. Stimmt. Ich kann sagen, ich mag die nicht, weil die nicht gut für das Weltklima sind. Das heißt freilich nicht, das das wahr sein muss. Das ist doch okay, wie oben schon gesagt, ich erhebe keinen Anspruch das die Dinge, die ich sage wahr seihen. Nein, das sind nur die Dinge, an die ich Glaube, nicht mehr, nicht weniger.
Was heißt das denn, bei dir klingeln die Alarmglocken? Wie kann ich mir das vorstellen? Was passiert da? Und vor allem warum? Ist doch scheißegal wenn da irgend son Typ so ne komische Meinung hat, wenn er an Verschwörungen glaubt, wenn er nicht an den tollen Westen glaubt usw usw. Ich kann dir versichern, ich lege keinen Wert darauf meine Meinung zu verbreiten, oder andere dafür zu begeistern oder so einen scheiß. Jeder Mensch muss vor allem selbst zu seiner Meinung finden, da kann man kaum wirklich helfen, glaube ich.
Also kann es gar nicht schlimm sein, wenn ich die Amerikaner nicht mag, wenn ich ihnen nicht glaube... ich bleibe für mich und muss niemanden mit meiner Meinung "beglücken" ;-)
Und daneben könnte man sich womöglich auch mal fragen, ob vergangene Taten alles Rechtfertigen. Nur weil sie früher "die Befreier" waren, dürfen sie auch heute noch Weltpolizei spielen. Daran kann man glauben oder man kann es lassen. Ich lass es mal.
@Novem99: Ich versuche meine Beiträge hier zu gewissen Themen immer auf mich bezogen zu halten. Sie sollen meine Einstellung, meine Meinung zeigen. Das versuche ich, ich bin sicher, das gelingt mir auch nicht immer. Aber wenn sich meine Meinung für dich abgedroschen und primitiv anhört, dann ist das okay. Ich hab nur die eine, wenn die manchen nicht taugt, dann ist alles gut.
Ich kenne gar niemanden von denen, bisher kam da noch keiner, der sich mir vorgestellt hätte. Aber ich höre und sehe Dinge. So wie wir alle. Im Internet, im Fernsehen, in den Medien. Und jeder sollte für sich selbst entscheiden, was er dort glauben möchte und was er nicht ernst nehmen kann. Zumindest mache ich das so. Und das hat mir in letzter Zeit gut getaugt, auch wenn ich mir natürlich nie sicher sein kann, ob die Dinge, die ich dann für wahr halte, auch tatsächlich wahr sein mögen. Aber wer hat schon die tatsächliche Wahrheit gepachtet.
Ja, genau. Stimmt. Ich kann sagen, ich mag die nicht, weil die nicht gut für das Weltklima sind. Das heißt freilich nicht, das das wahr sein muss. Das ist doch okay, wie oben schon gesagt, ich erhebe keinen Anspruch das die Dinge, die ich sage wahr seihen. Nein, das sind nur die Dinge, an die ich Glaube, nicht mehr, nicht weniger.
Was heißt das denn, bei dir klingeln die Alarmglocken? Wie kann ich mir das vorstellen? Was passiert da? Und vor allem warum? Ist doch scheißegal wenn da irgend son Typ so ne komische Meinung hat, wenn er an Verschwörungen glaubt, wenn er nicht an den tollen Westen glaubt usw usw. Ich kann dir versichern, ich lege keinen Wert darauf meine Meinung zu verbreiten, oder andere dafür zu begeistern oder so einen scheiß. Jeder Mensch muss vor allem selbst zu seiner Meinung finden, da kann man kaum wirklich helfen, glaube ich.
Also kann es gar nicht schlimm sein, wenn ich die Amerikaner nicht mag, wenn ich ihnen nicht glaube... ich bleibe für mich und muss niemanden mit meiner Meinung "beglücken" ;-)
@ Oblivionlove
Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.
Will man hier nicht als Ketzer auf dem Scheiterhaufen enden, ist es besser seine Meinung für sich zu behalten.
Man verdirbt einen Jüngling am sichersten, wenn man ihn anleitet, den Gleichdenkenden höher zu achten, als den "Andersdenkenden."
Friedrich Nietzsche (Werk: Morgenröte, Aph. 297)
"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden. Nicht wegen des Fanatismus der »Gerechtigkeit«, sondern weil all das Belebende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die »Freiheit« zum Privilegium wird."
Rosa Luxemburg - Gesammelte Werke Band 4, S. 359
Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.
Will man hier nicht als Ketzer auf dem Scheiterhaufen enden, ist es besser seine Meinung für sich zu behalten.
Man verdirbt einen Jüngling am sichersten, wenn man ihn anleitet, den Gleichdenkenden höher zu achten, als den "Andersdenkenden."
Friedrich Nietzsche (Werk: Morgenröte, Aph. 297)
"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden. Nicht wegen des Fanatismus der »Gerechtigkeit«, sondern weil all das Belebende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die »Freiheit« zum Privilegium wird."
Rosa Luxemburg - Gesammelte Werke Band 4, S. 359
Veterano
Mr. Morrowind 2021
Nur, die USA, ist zur Zeit ungleich mächtiger und damit ist die Wirkung auch anders.Hm, das glaube ich auch. Allerdings ist da kein anderer Staat besser. Wenn es Deutschland, Frankreich, oder was auch immer betreffen würde, liefe es genauso ab.
Polemischer gehts wohl nicht. Vor 75 Jahren, ging es den Amerikanern in erster Linie, darum die Vorherrschaft Russlands in Europa zu verhindern.Das macht nichts. Du hast bestimmt andere Freunde die in ihrer kleinen, glücklichen, deutschen Welt leben und wie du die Vorzüge der Einmischung von den Friends von Übersee vor 75 Jahren genießen.
Es ging nicht um "Freundschaft", sondern um Weltacht, strategische Vorteile.
Einen iranischen, frei gewähltes Oberhaupt stürzen lassen und sich für die Einsetzung des Schahs einsetzen (wurde mitlerweile auch offiziell zugegeben), Beginn des Kuweit und Irakkrieges mit Lügen....
Dieses sehe ich auch so.
Einer der Philosphischen Kernfragen:
Was ist der unterschied, zwischen glauben und wissen? Ich weiss, was ich eben gegessen habe (hat mir geschmeckt), aber ich glaube die Erde ist eine Kugel (habe ich gelesen).
Wahrheit, ist meist eine Frage des Blickwinkels. In einer politischen Diskussion, geht es immer um Glauben(sfragen). Keiner weiss wirklich die Wahrheit aus eigener Erfahrung. Wir alle unterliegen irgend einer Propaganda.
Warum? Wer hat in den letzten 75 Jahren mehr Kriege geführt. Ich hoffe, du glaubst nicht an die Rolle der Weltenretter USA. Ja die Russen, sind nicht besser. Und wir haben auch nicht die Weissheit gepachtet, auch wenn unsere Regierung immer so tut. Es gibt verschiedene Systeme und nicht alles muss ein gefallen. Ist manchmal wieder eine Frage des Blickwinkels oder der Probaganda.
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