Schwarzer Tag für die EU
Iren sagen "Nein" zum Reformvertrag
Die Wähler in Irland haben bei einem Referendum den EU-Reformvertrag abgelehnt: 53,4 Prozent der Wähler stimmten mit Nein, teilte die Wahlkommission in Dublin mit. Von den 3,05 Millionen registrierten irischen Wählern nutzten lediglich 45 Prozent die Gelegenheit, über den Vertrag abzustimmen, wie der Rundfunksender RTE berichtete. Die geringe Beteiligung galt als günstig für die Reformgegner, weil diese nach allgemeiner Einschätzung stärker zur Stimmabgabe motiviert waren.
Die Reformgegner trumpften vor allem in ländlichen Gebieten auf, aber auch in städtischen Arbeitervierteln. In Wahlbezirken in Dublin mit mittelständischer Einwohnerschaft gab es dagegen Gewinne für die Befürworter. Ein Argument vieler Gegner war, dass man den Vertrag gar nicht kenne und ihn deshalb nicht habe annehmen wollen. Irland ist das einzige EU-Land, in dem das Volk laut Verfassung über den Vertrag von Lissabon abstimmen musste. Die irische Regierung ist an das Votum gebunden. Ohne die Zustimmung aller 27 EU-Mitgliedsstaaten kann der Vertrag nicht in Kraft treten.
Der Reformvertrag von Lissabon war im vergangenen Jahr nach schwierigen Verhandlungen unterzeichnet worden, nachdem der EU-Verfassungsentwurf 2005 an Referenden in Frankreich und den Niederlangen gescheitert war. Das Nein der Iren hat nun ernsthafte Folgen. Politiker in ganz Europa zeigten sich enttäuscht über das Ergebnis. Zugleich signalisierten andere EU-Länder, den Ratifizierungsprozess des Reformwerks fortsetzen zu wollen.
