Nach der Wahl. Was haltet Ihr von den Plänen..?

@ Zekha

Wenn du dir meine Post genauer durchgelesen hättes, würdest feststellen, daß ich meinen Wehrdienst nicht der Bundeswehr abgeleistet habe. Deshalb auch der Hinweis zu den Reservisten und die damit verbundene Ausbildung nach dem Wehrdienst. Was du ständig mit Israel oder Schweitz willst, weiß ich nicht. Die wurden auch von keinen erwähnt.

Das die Grundwehrdienstler nur aus Kanonenfutter dienen sollten kann ich bestätigen, jedenfalls für ehemaligen NVA-Soldaten.
Worte eines NVA-Ausbilders die hab ich heute noch im Kopf!

" Wenn es zum Ernstfall kommt, ist es nicht eure Aufgabe den Feind zu schlagen, sondern die 50min. durch zuhalten, bis der Russe mobil gemacht hat und seine Flugzuge in der Luft hat. Wer sich euch in den Weg stellt ist euer Feind, und wenns euer Vater ist. Verwandschaft gibts im Krieg nicht".

Ich weiß nicht ob es heute auch noch solche Parolen gibt, aber da müßte sich mal einer äußern der Bundeswehrerfahrung hat.
 
Meixi schrieb:
- Bundeswehr... Der Grundwehrdienst hat seinen Sinn im möglichen Verteidigungsfall...davon ausgehend, das ein evtl. eben nicht atomar gelöst wird, hat es schon einen rechnerischen Sinn, das ca. 20.000.000 Bundesbürger von heute auf morgen Dienst an der Waffe machen können.....weil sie zumindest wissen, wie man schiesst und im Wald einen Schützengraben anlegt........
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Die Zahl ist utopisch. Wir haben bloß etwa vierzig Millionen Erwerbsfähige in Deutschland, von denen ist mindestens die Hälfte weiblich (die nicht dazu herangezogen werden, weil wir halt nicht Israel sind :ugly:) und die männliche Hälfte wiederum wird durch mehrere Faktoren (Aus dem Wehralter raus, physisch wehrunfähig, Immgrant, KDVler) dezimiert. Die Zahl tatsächlich einsetzbarer und real physisch dazu bereiter Personen würde ich auf nicht mehr als zehn Millionen schätzen.

Meixi schrieb:
Und für mich hat die Frage, ob man Grundwehrdienst leistet auch nichts mit Intellekt zu tun....Sondern iMO auch vor allem mit einer persönlichen Einstellung zu seiner Heimat und auch einem gewissen Pflichtbewusstsein diesem gegenüber.
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Und ich behaupte, dass mein Dienst als ZDVler den Menschen wesentlich mehr hilft (und ergo wesentlich patriotischer und ehedem menschenfreundlicher ist), als wenn ich Steuergelder für mich ausgeben lasse, damit ich lerne, wie ich Gräben ziehe und Blei en masse in die Luft puste.

(Und nebenbei die eine Hälfte der Zeit im Bau sitze, weil dem Feldwebel mein Gesicht nicht gefällt und mir sein Ton nicht, und die andere Hälfte im Lazarett, weil ich trotz enormer körperlicher Defizite, die ich alle fein säuberlich bei der Musterung aufgezählt habe und auch so manchen Arzt haben stocken lassen, T2 gemustert wurde - aber das ist natürlich ein eher individuelles Problem)

Btw. möchte ich nicht wissen, wieviele Rechtsextremisten in der Bundeswehr sind. Die Zahl soll aber "signifikant" sein.

Meixi schrieb:
- Arcandor ... Wenn es gelungen wäre, Arcandor zu retten.....dann wäre der Mann die 15 Mio auch mehr als wert gewesen....und für Lau übernimmt nun mal keiner so einen Job....
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Da stell ich mir echt die Frage, was für eine Wertetheorie jemand zugrunde legt, der Führungskräften gerne 15 Millionen zahlt und der Putzfrau nicht die Scheibe Käse auf dem Butterbrot gönnt - nicht, dass ich dir das anlaste, Meixi, aber gibt genug Leute, die genau das tun.
 
Erst wollte ich hier massiv aufräumen, aber ich denke ich belasse es erstmal mit einem freundlichen Hinweis. ;)

Also wenn schon solche Aussagen wie bezüglich Bundeswehr, NVA, dann versucht Lösungsansätze zu finden und zu suchen. Einige habe ja schon interessante Hinweise gegeben.

Die NVA ist Geschichte, das Schweizer Heer oder israelische Armee o. ä. spielt in diesem Land keine Rolle. Wenn Ihr nicht auf die Aufgaben bezüglich Bundeswehr/Zivildienst verzichten wollt, dann liefert mir mehr Lösungsansätze.

Beispiele, wie vielleicht: Bundeswehr rein als Armee oder auch für andere interen Aufgaben (immer wieder ein Streitpunkt) oder Zivildienst, wie lange und welche genauen nützlichen Aufgabenbereiche, soll der Dienst umfassen, Freiwilligkeit oder Vorschrift?
 
Zuletzt bearbeitet:
Die NVA, klar ist sie Vergangenheit und ich wollte es nur als Beispiel anbringen, daß es vor nicht allzu langer Zeit in am anderen Teil Deutschlands mal anders in Bezug der Wehr ausgesehen hat. Warum soll man das totschweigen?
Da gab es die Wahlmöglichkeit nicht zwischen Wehrdienst und Zivildienst. Wer den waffenlosen Dienst wählte sei es aus moralischen Gründen oder religiöser Überzeugung war den Repressalien des damals herrschenden Systems ausgeliefert, oft verdarb man sich mit dieser Entscheidun auch die Zukunft.

Deshalb verstehe ich die Diskussionsgründe einiger hier nicht.
Man hat schließlich die Wahl welche Art von Dienst für das Vaterland man machen will, ohne Demütigungen oder Auswirkungen auf die Zukunft befürchten zu müssen. Man kann alo selbst entscheiden, für welchen Dienst man sich besser geeignet fühlt.
Teilweise ungeeignete Personen im Bund, einverstanden, aber die gibts ja überall ebenso Nazis. Aber das bringt das Problem der Wehrpflicht mit sich, aber das wird auch nicht damit abgeschafft wenn daraus eine Berufsarmmee wird. Da müßten Veränderungen in anderen Bereichen gemacht werden, zB Verfassungsänderungen.
Drecksarbeit, Laufbursche oder Spielball der Vorgesetzten was soll das?
Wenn man als Zivi seinen Dienst antritt, macht man das in den meisten Fällen als lernender, weil man garnicht die Qualifikation für diesen Beruf hat, was anders macht man als Auszubidender auch nicht, nur scheint as keinen zu stören.

Als Wehrdienstler geht man ein Untergebenenverhältnis ein, welches sich doch stark vom öffentlichen Leben unterscheidet. Hier herrschen Bedingungen die auf einen möglichen Ernstfall zu geschnitten sind, und das geordnete führen von den Einheiten erst möglich machen.
Wer da Probleme hat sich unterzuordnen, Entscheidungen oder Befehle zu akzeptieren, ist mit Sicherheit nicht der richtige Mann für diesen Dienst oder muß erzieherische Maßnahmen in Kauf nehmen.
Aber man sollte mit den eigenen persönlichen Unzulänglichkeiten nicht ein ganzes
Verteidigungssystem in Frage stellen.
Auch sollte sich jeder mal überlegen wem er mehr Bedeutung zumisst, die paar Monate beim Bund bzw. als Zivi oder dem eigenen Leben wie Karriere, Familie, Beruf.
 
Rotwardon: Es gab als Alternative den unbewaffneten Bausoldaten (auch wenn der eher die Teilfunktion eines Pioniers hatte)

Zekha: Der Anteil an Rechtsextremen bei der Bundeswehr dürfte sehr gering sein, allein die Mitgliedschaft in der NPD oder anderen verfassungsfeindlichen Gruppen, gilt bereits als Ausmusterungsgrund. Daß die Bundeswehr eine Natostreitmacht ist kommt noch hinzu, denn die passt den meisten rechtsextremen nicht in die Ideologie. Homosexualität oder leichter Drogenkonsum (z.B. Cannabis) sind vielen Mythen zum Trotz überhaupt kein Problem mehr in der Bundeswehr.
Und ich habe zur meiner viele "Kiffer" dort kennengelernt sogar welche aus der Unteroffizierslaufbahn.
Auch der Anteil an interlektuell begabten oder weniger begabten Leuten, war meiner Erfahrung nach nicht unterschiedlicher als in anderen "Jobs" auch.

Übrigends entscheiden sich die meisten für den Zivildienst, weil das der angenehmere "Job" ist, der "harte" Pflegedienst trifft nämlich auf die meisten Zivistellen gar nicht zu.

Ich persönlich bin der Ansicht daß der Wehrdienst abgeschafft werden könnte, da er millitärisch nicht mehr relevant ist und der Zivildienst teilweise auch schon, mit freiwilligen sozialen Jahr und "1Eurojobber" ersetzt wird.
 
@ Elfenfan

Ich hatte die Gelegenheit einpaar solcher Bausoldaten (Spatentrupp) kennen zulernen und die hatten Arbeiten zu verrichten die mit Tätigkeiten eines Pioniers nichts zu tun hatten. Die Arbeiten waren eher mit den eines Häftlings in bestimmten Lagern des dritten Reiches zu vergleichen. Denn mit der Weigerung ihr Land mit Waffe zu verteidigen, galten sie als Feinde des Staates. Nur waren es damals so viele, daß jeden der Prozess gemacht werden konnte. Und so entschied man sich für die Lösung, war billig, verstieß nicht gegen Menschenrechte und der Betroffene bekam die Macht des Staates zu spüren, was dem passiert der sich gegen ihn stellt. Einsatzort konnte auch Sibirien sein, wo damals die Erdöl und-gastrassen gebaut wurden.
 
OT: Die Bausoldaten erhielten die Infrastruktur, hoben Gräben aus usw.

Das ist auch eine Aufgabe der Pioniertruppe, natürlich haben die Bausoldaten nichts mit Minenräumen/legen oder Brückenlegepanzer usw. zu tun.

Nach bisherigen Kentnissen wäre die NVA für eine amphibische Landung an der westdeutschen Ostsee vorgesehen.
Der Mythos: Der Ost/Westkonflikt wäre nur zwischen USA und UDSSR, war halt weit verbreitet.

Back to Topic.
 
@ Elfenfan

Ich durfte in dieser Armee dienen. Kannst mir glauben was ich schreibe. Bausoldaten wurden nicht zum errichten militärischer Anlgen benutzt sondern dem an Regime wichtigen Standorten eingesetzt. Das waren unter anderen die Urangruben von Wismut, Chemiewerke, und eben Rußland oder Bewässerungsgräben in der Börde zu ziehen. Wenn du jetzt noch, bei diesen Beschäftigungen Arbeitsschutz, persönliche Freiheiten, Rechte und Bedürfnisse weg nimmst, kannst du dir vorstellen unter welchen Bedingungen diese Menschen ran mußten.
Ich weiß nicht wie du jetzt auf eine mögliche Invasion der NVA mit ihren Seestreitkräften kommst. Unsere Aufgaben waren andere, eben solange durchzuhalten bis der Russe einsatzbereit ist. Der Rest des Krieges war dann Angelegenheit der Russen und der USA. Da beide Seiten schon zu dieser Zeit über A-Waffen verfügten kann sich jeder ausrechnen, wohin das geführt hätte.

Vieleicht liegt im zweiten Beispiel ein Grund warum wir auch heute noch eine Wehrpflicht brauchen. Die Welt ist nach der Zerschlagung des Ostblocks viel unberechenbarer geworden. Keiner weiß was aus dem riesigen Waffenarsenal der Russen geworden ist und von wem es benutzt und verwaltet wird. Das da jetzt Waffenschiebergeschäfte in großen Stil laufen dürfte jeden bekannt sein. Allein die Al Quiada ist fast durcchgängig mit Waffen aus ehemaligen russischen Beständen ausgerüstet. Und andere Terrorgruppen ebenso.
Ich denke man kann erst werten welche Dienst wertvoller für das Volk ist, Wehrdienst oder Zivi, wenn beide mal wirklich gebraucht werden. Im Augenblick ist es ja mehr oder weniger eine Beschäftigungstherapie.
Trotzdem halte ich beides für gleichberechtigt und sinnvoll.
 
Rotwardon: Daß die Grundausbilder in beiden Armeen "Legenden" verbreitet haben, ist kein Geheimnis, mir wurde vom BW-Unteroffizier mal gesagt ein Erschossener stirbt an der Kupfer/Bleivergiftung usw.
Tatsächlich waren aber die NATO und Warschauer Paktstaaten auf einen konventinellen Krieg ausgerichtet, der atomare Schlag wäre eventuell erst der letze Zug gewesen.

Back to Topic.: Die Wehrpflicht würde uns in einer neuen Bedrohung nicht mehr nutzen, aus den Gründen die ich vorher schon genannt habe, das sind auch die selben Gründe warum andere NATO-Staaten gar keine Wehrpflicht mehr haben.
 
Zekha schrieb:
Die Zahl ist utopisch. Wir haben bloß etwa vierzig Millionen Erwerbsfähige in Deutschland, von denen ist mindestens die Hälfte weiblich (die nicht dazu herangezogen werden, weil wir halt nicht Israel sind :ugly:) und die männliche Hälfte wiederum wird durch mehrere Faktoren (Aus dem Wehralter raus, physisch wehrunfähig, Immgrant, KDVler) dezimiert. Die Zahl tatsächlich einsetzbarer und real physisch dazu bereiter Personen würde ich auf nicht mehr als zehn Millionen schätzen.
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Das ist nur die Frage, wie weit man den Kreis zieht.... Auch ein Arbeitsloser, oder Frührentner, Pensionär, oder "normaler Rentner" kann im Kriegsfall an die Waffe gerufen werden.... natürlich werden zunächst alle grob zwischen 20 und 30 eingezogen.... Aber das das im Krieg anders definiert wird, als im Frieden....so viel sollte doch vom Geschichtsunterrricht über den 2. Weltkrieg bei jedem hängen geblieben sein.....



Zekha schrieb:
Und ich behaupte, dass mein Dienst als ZDVler den Menschen wesentlich mehr hilft (und ergo wesentlich patriotischer und ehedem menschenfreundlicher ist), als wenn ich Steuergelder für mich ausgeben lasse, damit ich lerne, wie ich Gräben ziehe und Blei en masse in die Luft puste.

(Und nebenbei die eine Hälfte der Zeit im Bau sitze, weil dem Feldwebel mein Gesicht nicht gefällt und mir sein Ton nicht, und die andere Hälfte im Lazarett, weil ich trotz enormer körperlicher Defizite, die ich alle fein säuberlich bei der Musterung aufgezählt habe und auch so manchen Arzt haben stocken lassen, T2 gemustert wurde - aber das ist natürlich ein eher individuelles Problem)

Btw. möchte ich nicht wissen, wieviele Rechtsextremisten in der Bundeswehr sind. Die Zahl soll aber "signifikant" sein.
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Also das man den Zivildienst jetzt als Patriotismus verkauft.....das finde ich dann doch eher amüsant. Wobei ich es nicht amüsant finde, den Dienst an der Waffe abzulehnen, denn das ist jedes Mannes gutes Recht..Aber zu behaupten, das der Zivildienst patriotischer sei, als der Wehrdienst....das IST amüsant......

Das mit dem Bau und Lazarett.. Woher hast Du denn diese Gerüchte...? Du gehst in den Bau, wenn Du wirklich was ordentliches anstellst.....also wenn du dem Spieß eine knallst, oder so.....die ganzen Ammenmärchen können hier aber kaum als Grundlage/Bestandteil für eine ordentliche Unterhaltungen dienen..... das gleiche gilt für den angeblich hohen Anteil rechter in der Bundeswehr... Man kann kaum daraus, das rechte prozentual seltener den Wehrdienst verweigern kaum generell ableitet, das es beim Bund viele Rechte gibt.....

Zekha schrieb:
Da stell ich mir echt die Frage, was für eine Wertetheorie jemand zugrunde legt, der Führungskräften gerne 15 Millionen zahlt und der Putzfrau nicht die Scheibe Käse auf dem Butterbrot gönnt - nicht, dass ich dir das anlaste, Meixi, aber gibt genug Leute, die genau das tun.
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Tja.... das ist eben wieder die uralte Frage, wie man Leistung misst und angemessen bezahlt.... und wo man am effektivsten Geld einspart......

Wenn es da nach mir ginge, wäre die Putzfrau nicht bei einem Dienstleister, sondern in der Firma selbst angestellt und würde auch die vollen Sozialleistungen bekommen.....und wenn es der Firma schlecht geht, müsste das Management erst mal mit gutem Beispiel voran gehen, bevor man der Belegschaft was streicht......

@Elfenfan
Viele andere Staaten haben deshalb keine Wehrpflicht, weil sie keine brauchen.... Denn Deutschland ist historisch gesehen eines von ganz wenigen Ländern in denen man ein derart verqueres Nationalbewusstsein hat, das sich kaum einer freiwillig melden würde....zumindest lange nicht genug Leute, um eine "funktionierende" Armee von grob 300.000 Mann zu unterhalten...... Mit jeder Verkleinerung der Sollstärke der Bundeswehr wird eine Berufs-Armee zwar wahrscheinlicher...... Aber ob das wirklich funktioniert...jetzt wo aus eine reale Gefahr für Leib und Leben besteht...da sind sich nicht mal die Generäle und Experten im Verteidigungsministerium sicher.....
 
Zuletzt bearbeitet:
@ Elfenfan

Du wirst doch sicher mal von Atom-Ubooten mit Nuklearsprengköpfen, Mittel-, Langstreckenraketen und Marschflugkörpern gehört haben, die mit diesen Sprengköpfen augerüstet werden konnten und teilweise auch waren und in Raketensilos stationiert waren.
Im übrigen sind es genau diese Waffen, von denen, nach dem Ende des Ostblocks, niemand weiß, wer diese Waffen jetzt hat und wieviele es noch gibt.
Dir wird sicher auch bekannt sein das es seit 60er Jahren Verhandlungen zur Abrüstung des atomaren Arsenals gibt, insbesondere nach der Kubakrise, wo die Welt am Rande eines Nuklearkrieges stand. Legenden?

Dir wird auch bekannt sein das die Russen damals eine starke militärische Präsenz in Ostdeutschland hatten , überhaupt bei der Luftwaffe. Die waren mit mit MIG 23, 25, 27 ausgestattet, allesamt geeignet Nuklearwaffen zu tragen. Ein Teil von denen stand mit diesen Waffen bestückt bereit für den Ernstfall. All die Maschinen durften nur von Russen geflogen werden, die Vertragsstaaten durften mit der von den Russen ausrangierten MIG 21 vorlieb nehmen.
Du sprichst von einen konventionellen Krieg. Das wäre er auch, wenn er Regional begrenzt geblieben wäre. Aber durch die Bündnissverpflichtungen die in beiden Bündnissen herrschten, hätte sich plötzlich die halbe Menschheit im Krieg befunden, egal von welcher Seite der Krieg ausgegangen wäre.
Das hat jetzt zwar nichts mehr mit dem Thema zu tun, aber man sollte sich mal vorher informieren oder selbst Erfahrungen damit gemacht haben, als von Legenden oder von irgendwelchen Taktiken reden, die man mal irgendwo und irgendwo gelesen oder gehört haben will.
 
Also...Ihr seit Euch ja wohl BEIDE darüber im klaren, das beide Seiten die nuklearen Waffen vor allem deshalb so deutlich zur Schau getragen haben, um der anderen Seite klar zu machen, das ein Atomarer Angriff keinen Sieger haben wird....

Deswegen waren die Land-Armeen und Luftwaffen auch immer so massiv aufgestellt.....Weil ein Krieg in jedem Fall nur konventionell gelaufen wäre......Und die Atomare Abschreckung hat ja nun mal funktioniert.....

Und hier glaubt ja wohl keiner, das Separatisten/Extremisten jedweder Couleur zwar Atomwaffen haben, aber diese nicht nutzen..... oder ?

Und man darf auch nicht vergessen, wieviele Atomsprengköpfen der Abrüstung "zum Opfer gefallen" sind......
 
Zuletzt bearbeitet:
Meixi: Die Wehrpflicht ist nicht dazu da weil wir zu wenig Freiwillige haben würden. In spätetestens 10 Jahren wird es die Wehrpflicht endgültig nicht mehr geben, weil die modernen Armeen weniger Soldaten haben werden. Das hat vor allem mit dem technischen Fortschritt zu tun, wie z.B. ferngesteuerte Waffensysteme usw. Das beziegt sich nicht nur auf unbemannte Drohnen bei den Fliegern, auch bei den Bodentruppen ist so etwas schon auf dem Vormarsch.

Rotwardon: Ich hab mich sehr wohl mit der Thematik befasst.
Spätetestens nach den ersten Ergebnissen durch Atomwaffentests auf beiden Seiten, hat man erkannt daß man einen offensiven Atomkrieg nicht gewinnen kann. Die A-Waffen wurden zwar als effektive Abschreckung beibehalten, der Schwerpunkt lag aber in der konventionellen Kriegführung. Und die Volksluftwaffe (nenne die jetzt mal so) hatte auch die Mig 23, Su 22 und Mig 29, die Mig 29 wurde sogar von der BW übernommen als Übergang zum Eurofighter. Das waren nämlichen taktische Kampfflugzeuge, die strategischen Bomber wie Tupelov (mit den A-Waffen) usw. hatten nur die Sowjets.

Die BW hatte auch Marschflugkörper wie Lance (Artillerie) und Pershing IA (Luftwaffe) nur die atomaren Gefechtskörper jedoch waren in amerikanischen "Händen".

Jetzt ist aber mal gut mit dem alten Zeiten;)
 
@Elfenfan

Man kann aber nicht den heutigen technischen Stand als Grundlage für Sinn und Zweck der Wehrpflicht vor 50 Jahren nehmen..... Noch vor nicht mal 10 Jahren wäre es quasi unmöglich gewesen, die damals aktuelle Sollstärke mit Zeit und Berufssoldaten zu decken....geschweige denn, sicher zu stellen, das das auch heute noch so ist.....

Erst durch etliche Verkleinerungen der Sollstärke kann man da jetzt wieder drüber diskutieren........
 
Soweit ich weiß ist die Wehrpflicht in anderen Ländern abgeschafft worden um die "wirklich tauglichen" Soldaten intensiver ausbilden zu können, als ständig immer Neue zu haben, wovon ein Großteil davon eigentlich noch nichteinmal die Musterung hätten schaffen dürfen.
Mir wurde sogar von einem Hauptfeldwebel mal gesagt daß die Wehrpflichtigen sogar eher störend als sinnvoll sind.
Freiwillige gabs schon immer genug, und dürfte jetzt wo auch Frauen in allen Truppengattungen mitmachen können, noch weniger ein Problem sein.
Das Einzige was noch abschreckend sein könnte wären die Auslandseinsätze.
 
Wenn es zu irgendeinem Zeitpunkt genug Freiwillige gegeben hätte..... glaubst Du wirklich das man das dann nicht umgestellt hätte...? Eine Berufsarmee ist doch wesentlich effektiver, gerade, wenn man sich im Rahmen von Bündnissen ein paar Tausend Soldaten im Ausland einsetzen muss.....
 
Hier mal ein paar Umfragewerte zur aktuellen Lage der Nation ... die FDP stürzt gar um über 50% ab, was ja aber auch abzusehen war, weil sie es verpasst hat die kurzfristig hinzugewonnenen Wähler an sich zu binden ... neben ihren bisherigen eher stark nach Klientel-Politik riechenden Maßnahmen um Steuersubventionen, Apotheker, Steuerberater & Co hat ihr jetzt die Story mit den Versicherungsdeal und der vermeintlichen Hotelier-Bezahlung den Rest gegeben. Dazu kommt noch die etwas späte Erkenntnis, dass ihre angepeilten 20 Millarden Steuersenkung absolut realitätsfremd sind. Ganz duster wird es wenn man sich die Umfragewerte der sogenannten "Spitzenpolitiker" anschaut, wobei man da dem Rösler aktuell die Sache mit den Krankenkassen-Zusatzbeiträgen eigentlich nicht anlasten kann, da die entsprechenden Beschlüsse noch aus Zeiten der Großen Koalition stammen. Mal schaun wie sich das noch entwickelt...
 
aus gegebenen Anlass: heute wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelsätzen verkündet

momentan sieht es so aus als ob sogar die ganze Regelsatzbemessung gekippt werden könnte, ob es nun dazu kommt wird sich zeigen ... interessant werden wohl in diesem Falle auch die Auswirkungen auf das "Lohnabstandsgebot" und damit verbunden die Diskussion um einen Mindestlohn - sehr anschaulich wird das beim Spiegelfechter zusammengefasst

hat zwar jetzt nicht unmittelbar mit den Plänen der aktuellen Regierung zu tun, aber an ihr wird es wohl hängen bleiben
 
Tja..auf DAS Urteil bin ich auch shcon mal gespannt.....

Und ich denek auch das das sehr viel mit den Plänen der Regierung zu tun hat...schliesslich ist ja mittlerweile klar, das es zwischen Koalition und zumindest SPD / Grünen Gespräche über eine Grundgesetzänderung wg. Hartz IV geben wird.....

Das was heute kommt, wird da sicher eine gewichtige Rolle spielen... so, oder so.
 
so das Urteil ist verkündet ... wie abzusehen war, wurden nicht nur die Bemessungsgrenzen für Kinder sondern der gesamte Regelsatz gekippt ... bis Ende des Jahres muss eine neue Berechnung für die Höhe der Regelsätze her - wie diese ausssehen soll ist nicht vorgegeben, man kann aber im Prinzip mit einer Erhöhung oder weiteren Sonderregelungen rechnen ... bis dahin dürfen Hartz-IV-Empfänger bis zur Neuregelung schon mal Zusatzleistungen beantragen

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die Vorschriften des SGB II, die die Regelleistung für Erwachsene und Kinder betreffen, nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG erfüllen. Die Vorschriften bleiben bis zur Neuregelung, die der Gesetzgeber bis zum 31. Dezember 2010 zu treffen hat, weiter anwendbar. Der Gesetzgeber hat bei der Neuregelung auch einen Anspruch auf Leistungen zur Sicherstellung eines unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarfs für die nach § 7 SGB II Leistungsberechtigten vorzusehen, der bisher nicht von den Leistungen nach §§ 20 ff. SGB II erfasst wird, zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums jedoch zwingend zu decken ist. Bis zur Neuregelung durch den Gesetzgeber wird angeordnet, dass dieser Anspruch nach Maßgabe der Urteilsgründe unmittelbar aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG zu Lasten des Bundes geltend gemacht werden kann.
 
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