Der Fall "Supernature"

Vielleicht sollte man manche Kommentare einfach für sich behalten, wenn man keine Ahnung hat - Abmahnungen werden nicht von Richtern geschrieben, sondern von Anwälten. Abmahnungen sind grundsätzlich nicht verkehrt, da sie eine aussergerichtliche Einigung anstreben - das Problem ist nur, dass der Streitwert und damit die Abmahngebühr häufig absurd hoch angesetzt wird (Bis zu 50.000€ in nichtkommerziellen Foren mit ein paar Benutzern) - an diesem Problem muss gearbeitet werden!
 
... - das Problem ist nur, dass der Streitwert und damit die Abmahngebühr häufig absurd hoch angesetzt wird (Bis zu 50.000€ in nichtkommerziellen Foren mit ein paar Benutzern) - an diesem Problem muss gearbeitet werden!
Da gibt es einen Gesetzesentwurf, der bei Urheberrechtsverletzungen im geringen Maße die Abmahngebühr auf 50€ begrenzt.
bei heise.de
weitere Quelle
Der überarbeitete Gesetzentwurf soll Anfang 2007 im Kabinett vorliegen und 2008 in Kraft treten.
 
Es gibt mal wieder Neues: Supernature geht in Berufung. Das wird sich sicher über Monate hinweg ziehen, und der Ausgang ist auch ungewiss, aber vielleicht kommt ja was bei raus...
 
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Reaktionen: Scharesoft
Liebe Community!

Einige von euch haben sicher vom Fall "Supernature" gehört. Es geht um einen Forenbetreiber, der wegen mehrerer Postings in seinem Forum, in denen sich negativ über eine Firma geäußert wurde, abgemahnt wurde. Die Abmahnung berief sich dabei auf das (zum damaligen Zeitpunkt noch nicht rechtskräftige) Urteil gegen den Heise-Verlag.
Der Abgemahnte hat Negativen Feststellungsklage eingereicht. Die mündliche Verhandlung fand am vergangenen Freitag, den 19.01.2007, statt. Nach Ansicht der Richter haftet ein Forenbetreiber (das wäre bei uns Scharesoft) auch ohne Kenntnis der Rechtswidrigkeit eines Beitrags für die Beiträge der Benutzer. Um zu verhindern, dass rechtswiedrige Beiträge verfasst werden, sei - sollte eine Filterung nicht wirksam sein - eben eine manuelle Vorab-Kontrolle jedes Postings erforderlich.

Das Urteil wird am 02.03.2007 verkündet. Es bleibt abzuwarten, wie es in dieser Sache weitergeht, ob Supernature in Berufung geht (gehen darf) und wie die Urteilsbegründung aussieht. Erst dann wird abzusehen sein, wie es weitergeht. Fest steht allerdings jetzt schon, dass viele deutsche Foren die Segel streichen werden, sollte das Urteil wirklich so endgültig sein, dass jedes Posting vor der Veröffentlichung von einem Moderator freigegeben werden muss. Zum einen wäre der damit verbundene Aufwand imens und zum anderen wäre es kein verlässlicher Schutz, da man ein rechtswidriges Posting nicht unbedingt sofort als solches erkennt.

Wie es weitergeht bleibt also abzuwarten, und etwas endgültiges können wir vorerst noch nicht sagen. Trotzdem wollten wir euch natürlich über die Problematik in Kenntnis setzen.

Hoffen wir das Beste und wenn es wichtige Neuigkeiten gibt werden wir euch selbstverständlich davon in Kenntnis setzen!

Das Team von scharesoft.de

P.S.: Da der Prozess für Supernature natürlich mit hohen Kosten verbunden ist und er versucht, für alle Forenbetreiber Rechtssicherheit herzustellen, hat er eine Spendenaktion gestartet. Ich denke, es ist in unser aller Interesse, dass der Prozess nicht an den Kosten scheitert...
Ich finde es ist unrecht jemanden für etwas zu belangen von dem dieses Person nichts weiss. Auch wenn das Sprichwort sagt Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Man kann in bestimmten Situationen wie in Internetforen nicht alles im Griff haben.