Donald Trump - Er will nicht gehen...

Der hat angekündigt, dass wieder mehr Rücksicht auf USA in Gang kommt, so wie früher auch.
Naja das hat nicht wirklich viel mit Rücksicht zu tun, sondern eher mit verschiedenen Standards. Damit keine Unklarheiten entstehen, hier das genaue Zitat von Trump von seiner Pressekonferenz auf das ich mich beziehe:
The european union is very very bad to us. They treat us very very badly. They don't take our cars. They don't take our cars at all. They don't take our farm products essentially. They don't take very much. We have a 350 billion dollar deficit with the european union. They treat us very very badly, so they are in for tariffs.

Amerikanische Autos haben es schwer auf dem europäischen Markt, weil sie für amerikanische Straßen konzipiert sind, wo alles etwas größer dimensioniert ist. Amerikanische Autos sind oft deutlich länger und breiter, was die Navigation in europäischen Städten damit eher schwierig macht. Einher mit der Größe kommt noch ein höherer durchschnittlicher Treibstoffverbrauch, was dort nicht so stark ins Gewicht fällt, weil Benzin im Vergleich zu Europa in den USA spottbillig ist (umgerechnet kostet Benzin in den USA aktuell 0.78 € pro Liter). Dazu kommt dann noch die Umrüstung aufs metrische System.

Was Agrarprodukte anbelangt dürfen die meisten nicht nach Europa importiert werden, weil die USA sehr stark auf genveränderte Produkte setzen. In den letzen Jahren hat die EU zwar einzelne genveränderte Agrarprodukte erlaubt, aber der Großteil darf weiterhin nicht importiert werden. Begründung ist meist, dass Gentechnik-Risiken nicht ausreichend erforscht sind. So wird in den USA bespielsweise Mais so verändert, dass er selbststänidig ein Gift zur Insektenabwehr produziert und es ist noch nicht ausreichend erforscht was für Langzeitfolgen der anhaltende Verzehr solcher Produkte hat.
 
Die letzten zwei oder drei Jahre, in denen von DEI und linken Clowns die Kunst massakriert wurde, haben mich ja ein wenig konservativer gemacht. Aber bitte erschiesst mich, bevor ich zum Trumptard mutiere. Wieso muss man überhaupt jemandem erklären, dass alles zur Scheisse wird, das von Trump und seinen Kumpanen angefasst wird? Gold wird zu Scheisse und Scheisse wird noch beschissener. Und ich lasse mir dabei nicht andichten, dass mir von linken (europäischen) Medien das Hirn gewaschen wurde.

Wenn ich religiös wäre, käme ich vielleicht zum Schluss, dass wir es hier eigentlich mit Jason Trump, dem unheiligen Sohn des Antichristen zu tun haben, der gerade die Apokalypse einläutet. Oder vielleicht hätte ich ihn ja auch gewählt, den wen kratzt ein potenzieller Weltkrieg oder mindestens eine drohende Armut, sowie der Fakt, dass man einen Mann gewählt hat, der klar ein Vaterlandsverräter und verurteilter Krimineller ist, und dessen einzige Religion ICH, ICH, ICH ist, solange Frauen nur nicht das Recht auf ihren eigenen Körper haben
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Es gibt da sowenig zu verteidigen, wie bei Putin und jedem anderen Diktator der Weltgeschichte auch. Wir müssten jetzt alle zusammenarbeiten, um die Welt zu einem besseren Ort für alle zu machen, aber stattdessen schielt der auf Kanada als neuem Bundesstaat, Grönland und den Panama-Kanal, wie jeder dahergelaufene Diktator, darunter auch Putin oder das chinesische Regime. Selbst wenn es nicht zu Kriegen ausartet, werden wir weltweit ärmer dabei, niemand kann dabei gewinnen.

 
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Tja nun fängt es an. Gestern hat Trump 25% Strafzoll auf den Import aus Kanada und Mexiko und 10% auf den Import aus China verhängt. Begründet hat Trump das in allen drei Fällen mit angeblichen Fentanyl-Schmuggel. Das traurige daran ist, dass die meisten Amerikaner die Trump gewählt haben und das jetzt abfeiern nicht verstehen, dass sie selbst diese Strafzölle bezahlen werden. Denn Strafzölle zahlt nicht das Exportland sondern die amerikanischen Import-Unternehmen die diese Mehrkosten dann an die Kunden weitergeben. Kanada hat angekündigt, dass im Gegenzug 25% Strafzölle auf amerikanische Importe verhängt werden. China will vorerst erst einmal die Entscheidung bei der WTO anfechten.

Tja und auch das mit dem Abschieben geht es los. Da wird medienwirksam auf "kriminelle" Immigranten Jagd gemacht und schiebt diese in ihre Heimatländer ab oder deportiert diese in den ehemaligen US-Folterknast Guantánamo auf Kuba. Dabei zählt laut Trump-Regierung schon die illegale Einreise als Straftat, d.h. langfristiges Ziel ist es alle abzuschieben. Damit einher geht, dass Trump mit einem Dekret das in der US-Verfassung verankerte Recht auf Staatsbürgerschaft bei Geburt aushebeln will und wogegen bereits 22 Staaten geklagt haben und das wohl irgendwann von einem Gericht einkassiert wird. Zudem hat Trump verhängt dass Asylanträge nicht mehr bearbeitet werden und bricht so willentlich das im US-Gesetz verankerte Recht auf Asyl. Biden hat das ja auch schon versucht indem er allen die illegal in die USA eingereist sind das Recht auf Asyl absprechen wollte, was dann von einem Gericht für ungültig erklärt wurde woraufhin man dann angefangen hat die Bearbeitung von Asylanträgen zu verschleppen. Dass Menschen die keinen Prüfungstermin für ihren Asylantrag bekommen irgendwann aus Verzweiflung illegal einreisen ist dann die bittere Konsequenz daraus und das wird mit der vollständigen Einstellung der Bearbeitung von Asylanträgen wohl vorerst nicht besser.
 
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Aber das ist doch nur folgerichtig? 8 U.S. Code § 1325 stellt das Pendant zu unseren Vergehen und damit eine Straftat dar. Wenn es zuvor nicht als Straftat behandelt wurde, wäre das ein Fehler der vorherigen Verwaltung.
Ja, damit bezog ich mich auf die verherige Aussage zu dem verabschiedeten Dekret. Viele Amerikaner die das Vorgehen befürworten argumentieren aktuell, dass ja nur "kriminelle" Immigranten abgeschoben werden, worunter sie explizit nicht die irreguläre Einreise verstehen, sondern Vergehen gegen die amerikanische Bevölkerung, Drogendelikte etc. Wollte mit dem Zusatz verdeutlichen, dass Tom Homan das von Trump verabschiedete Dekret so auslegen will, dass letztendlich damit alle ca. 11 Millionen "illegalen" Migranten gemeint sind. Aktuell konzentriert man ich eher auf die Migranten mit anderen Vergehen, da das gesellschaftlich akzeptiert wird und man dann nicht so genau hinschaut. Gesellschaftlich und vor allem völkerrechtlich problematisch wird es dann erst wenn man anfängt Migranten abzuschieben deren einziges Vergehen die irreguläre Einreise ist und bei denen aber Gründe für ein Recht auf Asyl vorliegen, das man ignoriert weil man die Bearbeitung der Anträge eingestellt hat. Das amerikanische System ist in der Hinsicht sowieso etwas komisch, da man zwar als "illegal" gilt aber trotzdem normal angestellt werden kann und seine Steuern bezahlt, so dass aktuell 5% der arbeitenenden Bevölkerung in den USA aus "illegalen" Einwanderern besteht.
 
Ja, damit bezog ich mich auf die verherige Aussage zu dem verabschiedeten Dekret. Viele Amerikaner die das Vorgehen befürworten argumentieren aktuell, dass ja nur "kriminelle" Immigranten abgeschoben werden, worunter sie explizit nicht die irreguläre Einreise verstehen, sondern Vergehen gegen die amerikanische Bevölkerung, Drogendelikte etc. Wollte mit dem Zusatz verdeutlichen, dass Tom Homan das von Trump verabschiedete Dekret so auslegen will, dass letztendlich damit alle ca. 11 Millionen "illegalen" Migranten gemeint sind. Aktuell konzentriert man ich eher auf die Migranten mit anderen Vergehen, da das gesellschaftlich akzeptiert wird und man dann nicht so genau hinschaut. Gesellschaftlich und vor allem völkerrechtlich problematisch wird es dann erst wenn man anfängt Migranten abzuschieben deren einziges Vergehen die irreguläre Einreise ist und bei denen aber Gründe für ein Recht auf Asyl vorliegen, das man ignoriert weil man die Bearbeitung der Anträge eingestellt hat. Das amerikanische System ist in der Hinsicht sowieso etwas komisch, da man zwar als "illegal" gilt aber trotzdem normal angestellt werden kann und seine Steuern bezahlt, so dass aktuell 5% der arbeitenenden Bevölkerung in den USA aus "illegalen" Einwanderern besteht.
Das wäre zwar ein Bruch der bisherigen Linie, aber lediglich die ordnungsgemäße Anwendung geltenden Rechts. Auch in Europa grassiert diese befremdliche Exegese, die illegale Einreise nur als deviantes Verhalten zu interpretieren, obwohl sie gegen kodifziertes Recht verstößt. Und obwohl es rechtskonforme Wege gäbe.

Ob bei der Menge an "aliens" in den USA überhaupt der Vorzeigemigrant erreicht wird, bevor wieder gemäßigtere Töne angeschlagen werden, wage ich angesichts der erhöhten Kriminalitätsbelastung dieser Bevölkerungsgruppe zu bezweifeln. (Gerechtfertigte) aufenthaltsbeendende Maßnahmen werden noch Jahre in Anspruch nehmen, ehe ein Ende und damit der nicht betroffene Teil erreicht ist.
Wie man ungeachtet dessen mit Asylersuchen umgehen möchte, ist eine weitere Dimension. Meiner Kenntnis nach können die Mitarbeiter der USCIS Asylbewerber an der Grenze befragen und ohne richterliche Anhörung zu dem Entschluss kommen, dass deren Begehren nicht gerechtfertigt ist. Wenn das die Rechtslage in den USA ist, dann sehe ich auch kein Problem darin, Asyelbegehren nicht mehr zu bearbeiten. Zu klären bliebe nur, ob bereits gestellte Begehren einfach unbeantwortet bleiben dürfen.

Das erscheint natürlich hochgradig widersinnig, wenn 5% der arbeitenden Bevölkerung diesen Teil ausmachen und dürfte Gegenstand der zu bewältigenden Fragen in dieser Legislaturperiode sein.
 
Ob bei der Menge an "aliens" in den USA überhaupt der Vorzeigemigrant erreicht wird, bevor wieder gemäßigtere Töne angeschlagen werden, wage ich angesichts der erhöhten Kriminalitätsbelastung dieser Bevölkerungsgruppe zu bezweifeln.
Soweit ich weiss, und zwar nicht erst seit heute, ist die Kriminalitätsrate unter Aliens kleiner als im Rest der Bevölkerung. Es kann natürlich sein, dass es insgeheim zig Millionen krimineller Körperfresser aus dem All gibt, die eine Invasion vorbereiten, indem sie die Hirne der Amis verblöden. Die dann Trump wählen und sich anschliessend wundern, wieso man ihre Ehepartner und alle Angestellten deportiert.


Gestern bin ich zufällig auf zwei Videos gestossen, die mich zum Nachdenken brachten.

Nummer 1: DEI nützt unter anderem weissen Frauen, von denen viele Trump gewählt haben. Oder Veteranen, alten Leuten und solchen aus einkommensschwachen Gebieten.


Nummer 2: Asmongold kommentiert die Abschaffung von Gender-Pronomen und DEI, ein Thema des Wahlkampfs, es ist halt einfach eine Meinung eines Amis, die nicht völlig aus Bösartigkeit entspringt und nicht jeder Empathie entbehrt. Ich habe es schon vor einiger Zeit vermutet, dass der extreme und ungebremste Push von Gender-Pronomen und künstlicher Diversität in Medien Auswirkungen in der Politik haben. Wir reden hier von Leuten, die keine andere Politik haben als "ich will gesehen werden und willkommen sein", die von Geldsäcken angestellt werden, die den mythischen Reichtum der queeren Leute abschöpfen wollten. Stattdessen haben die Medienkonsumenten (die einen grossen Teil einer Bevölkerung ausmachen) einfach genug gekriegt von der ständigen Berieselung von Ideologie, die auch ihre Kinder betrifft, während queere Leute, die einfach nur leben wollen, darunter leiden. Ich kann nicht jedes Wort von Asmongold unterschreiben, aber in dem stimme ich überein: Wir haben keinerlei Bringschuld gegenüber Leuten, die gesehen werden und willkommen sein wollen.


Allerdings zeigt dieser hemdsärmlige Rundumschlag, wie lächerlich die amerikanische Wild-West-Demokratie ist. Alle vier oder 8 Jahre kann die Innen- und Aussenpolitik zu 100 % anders sein und Bürger können nicht über einzelne Themen separat abstimmen, sie kriegen immer das komplette und möglicherweise zu radikale Paket. Das war in einer Zeit vor dem Internet vielleicht nicht so ein Problem, aber heute haben wir einen Kulturkampf mit verhärteten Fronten.